„2017/06/11 - 14:17 - Frieden ist drin, Demokratie bleibt aber draußen? #bpt2017 #status“

 

 

 
13. Januar 2018

Neujahrsempfang Stadtverband Saarlouis

 

Es hat mich sehr gefreut für den Landesvorstand einig ... ganzen Beitrag anzeigen

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13. Januar 2018

Grubenflutung: Und den Saarlouiser Kreis trifft es auch

 

Die Linksfraktion im Gemeinderat Merchweiler war einer der Mitinitiatoren der Veranstaltung rund um das Thema Grubenflutung am 9. Januar 2018. Drei Stunden Vorträge, eine abschließende Diskussions- und Fragerunde, über 800 Anwesende. Die Fraktionsmitglieder Peter Meisberg und Alexander Petto zeigten sich über die Resonanz mehr als nur erfreut. Anwesend war die Kreisvorsitzende Andrea Neumann, die als Stadträtin in Neunkirchen, schon eine klar ablehnende Positionierung zu den RAG-Plänen gezeigt hatte. Für den Landesvorstand war der stv. Vorsitzende Dr. Andreas Neumann vor Ort. „Wenn die Pläne im Kreis Neunkirchen durchgehen und eine Teilflutung auf -320 Meter erfolgt, muss man kein Geologe sein, um zu verstehen, dass das Wasser dadurch in Richtung meines Heimatkreises Saarlouis bewegt wird. Dies bedeutet, dass wir dort eine zusätzl ... ganzen Beitrag anzeigen

Schlagworte dieses Artikels: Pressemitteilung

06. Januar 2018

Maassches NetzDG – oder wie mache ich Firmen zu Richtern über die Meinungsfreiheit in den sozialen Netzen

Das Maassche Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist nun seit dem 1. Januar 2018 in Kraft. Durch dieses Gesetz werden soziale Netzwerke mit mehr als 2 Millionen Nutzern verpflichtet innerhalb von 24 Stunden alle Beiträge zu löschen, die „offensichtlich rechtswidrig“ sind. 21 Rechtsnormen wurden dabei benannt. Darunter auch wenig offensichtliche Punkte wie üble Nachrede, Beleidigung, Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereiches durch Bildaufnahmen. Denn wo beginnt die üble Nachrede und wo endet die Meinungsfreiheit? Nicht umsonst gibt es Anwälte und Richter, die genau solche Punkte äußerst strittig und nicht gerade selten behandeln müssen. Und nicht wie nun (gebildete) Rechtslaien in Privatunternehmen. Die Reaktion der Betreiber der sozialen Netzwerke ist mit Hinsicht auf die extrem hohen Geldbußen wohl absehbar. Bevor man Gefahr läuft eine Strafzahlung zu kassieren, löscht oder sperrt man doch lieber einfach einen Beitrag in der durch das NetzDG vorgegebenen 24- ... ganzen Beitrag anzeigen

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03. Januar 2018

Arbeitslosenstatistik Dezember 2017

 

Der Berichtsmonat Dezember 2017 der saarländischen Arbeitsagentur weist in seiner offiziellen Lesart mal wieder einen Rückgang der Arbeitslosigkeit auf. Die ausgewiesene Zahl, wie gewohnt in Bezug zum Vorjahresmonat und nicht dem Vormonat, sollte man durch den direkten Vergleich November zu Dezember 2017 relativieren: 54 Arbeitssuchende mehr, 83 Arbeitslose weniger. In nackten Zahlen gem. den Detailangaben der Arbeitsagentur: 32.526 Saarländer in Arbeitslosigkeit, 50.911 Saarländer im ‚engeren Sinne‘ in Unterbeschäftigung, ohne Kurzarbeit 51.211. Bezieht man alle offiziell angeführten Zahlen in die Betrachtung mit ein, kommt man sogar auf eine Verschlechterung um genau einen Saarländer.

Da aber auch im aktuellen Berichtsmonat wieder alle Definitionsspielchen rund um den Begriff Arbeitslosigkeit, so durch das Ausklammern aller krankgemeldeten Arbeitslose oder Sa ... ganzen Beitrag anzeigen

Schlagworte dieses Artikels: Pressemitteilung, Arbeitsmarkt, Saar, Saarland, Statistik

13. Dezember 2017

E-cht v-errücktes S-aarland

 

Die Geschäftsführer des EVS Jungmann (CDU) und Philipp (SPD) sichern sicherlich keine „Unterstützung“ für die Kommunen im Saarland zu, wie sie gegenüber der SZ behaupten (https://goo.gl/fLoces). Sie forcieren hingegen rein die Umsetzung der EVS-Grüngut-Konzeption. Diese sieht vor, dass der EVS nicht nur an der Abnahme, sondern auch an der Weiterverwendung verdienen wird. So sollen Strom und verkaufsfertiger Dünger aus dem Grüngut gewonnen werden. Gut für den EVS, schlecht für die Saarländer. Denn durch das BioMasseZentrum und die Monopolregelung im Bereich der Grünschnittentsorgung werden höhere örtliche Beiträge für die Grünschnittabgabe fast unausweichlich sein. Für den Aufbau eine ... ganzen Beitrag anzeigen

Schlagworte dieses Artikels: Gemeinderatsfraktion, Wadgassen, DIELINKE, EVS

30. November 2017

Arbeitslosenstatistik November 2017 - ein Spiegelbild der Perspektivlosigkeit der Landesregierung

 

Der Berichtsmonat November 2017 der saarländischen Arbeitsagentur weist enorme Rückgangszahlen aus, die sich beim Betrachtungswechsel Vorjahresmonat zu Vormonat deutlich relativieren. Aktuell werden 32.609 Arbeitslose und 51.151 Saarländer in Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit) ausgewiesen. Und das trotz der Definitionsspielchen rund um den Begriff Arbeitslosigkeit, wodurch z.B. alle krankgemeldeten Arbeitslose oder Saarländer in Weiterbildungen nicht mitgerechnet werden. Der angegebene Wert dürfte also wie gewohnt 15-18.000 Saarländer zu niedrig angesetzt sein. Zieht man dann noch die Eckwerte des Arbeitsmarktes im Rechtskreis SGB III hinzu, muss man feststellen, dass ... ganzen Beitrag anzeigen

Schlagworte dieses Artikels: Pressemitteilung, Arbeitsmarkt, Saar, Saarland, Statistik

   

 

 

2017/11/10 - 22:14 - Sitzung des KV Saarlouis fand ich richtig gut. Deutlich zu erkennen, man will endlich den Fokus rein auf Inhalte.  #fb

2017/11/10 - 22:12 - Sitzung des KV Saarlouis fand ich richtig gut. Deutlich zu erkennen, man will endlich den Fokus auf Inhalte.

   
 

 

 

     
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