„2017/06/11 - 14:17 - Frieden ist drin, Demokratie bleibt aber draußen? #bpt2017 #status“

 

 

 
 
 
11. Juni 2017

Autobahnprivatisierung

Die Grundlage des ersten Gesetzentwurf (nachlesbar hier: http://goo.gl/4y0Zlz) wurde zu Recht hart kritisiert und abgelehnt. Die Abstimmung im Deutschen Bundestag bezog sich dann aber auf eine geänderte Gesetzvorlage (nachlesbar hier: http://goo.gl/V63vc1).

Und bei näherer Betrachtung kann man feststellen, dass die Kritiker des ursprünglichen Gesetzentwurfs sehr viel mehr bewegen konnten, als man ihnen in den Social Networks zugestehen möchte. Sicherlich, nicht alles wurde erreicht, aber das wäre ... ganzen Beitrag anzeigen
09. Juni 2017

Schausteller mit Wildtieren

Unseren früheren Antrag konnten wir nicht aufrecht erhalten, da ein eindeutiges Urteil ergangen ist. Wir könnten nun rumjammern, dass es ein Unding ist, dass man Tierschutz nicht mit Tierschutz begründen darf. Aber das Gericht hat tatsächlich Recht, dass hier die Bundespolitik gefragt ist. Doch wir geben uns als Fraktion nicht geschlagen. Hier der neue Antrag bzgl. Schaustellern mit Wildtieren: https://goo.gl/rfYmdT / Anlage: https://goo.gl/HDaqGm

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Greiber.

Hierm... ganzen Beitrag anzeigen
05. Juni 2017

„Wenn diese Arbeitsmarktstatistik die Antwort ist, dann möchte man die Frage gar nicht hören“

Es bleibt festzustellen, dass auch der Berichtsmonat Mai 2017 neben der üblichen saisonbedingten Mehrbeschäftigungen, wenig Aussagekraft zeigt. Statt dem direkten Vergleich zum Vormonat gibt es rein den Vergleich zum Vorjahresmonat. Statt einer Prognose für den kommenden Monat ergeht man sich lieber in Begriffsdefinitionen. Das Ziel: schöne Zahlen. Belastbare Zahlen hingegen sind offensichtlich eher unerwünscht.
Die Statistik führt 9.875 Saarländer als Arbeitslose SGB III und 24.209 Arbeitslose SG... ganzen Beitrag anzeigen


4. Juni 2017

DIE LINKE. im Gemeinderat Wadgassen FWG

Auf der Fraktionssitzung „DIE LINKE. im Gemeinderat Wadgassen FWG“ am 3. Juni 2017 wurde – neben der üblichen Beratungen mehrerer Antragsthemen der kommenden Wochen – die interne Struktur neu festgelegt. Die Fraktion setzt sich ab sofort wie folgt zusammen: Fraktionsvorsitzender Dr. Andreas Neumann (DIE LINKE), stv. Vorsitzender Georg Spies (FWG) und das Fraktionsmitglied Erika Neumann (DIE LINKE).
„Die Fraktion bedankt sich bei der langjährigen Vorsitzenden für die großartige Arbeit. Dem ... ganzen Beitrag anzeigen
30. Mai 2017

Bundestagswahlkreis Homburg



Wir gratulieren Dr. Walter Kappmeier herzlich zu seiner Nominierung als Wahlkreisdirektkandidat des Bundestagswahlkreises Homburg / 299 am heutigen Tage. 40:1 - ein klares Vertrauensvotum! Die Versammlung leitete die Kreisvorsitzende Neunkirchen, Andrea Neumann. Ihr zur Seite stand als Protokollführer der Kreisgeschäftsführer des KV Saarpfalz, Peter Kessler. Begrüßung und Versammlungsmoderation übernahm Phelan Andreas Neumann, als Landesgeschäftsführer.
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28. Mai 2017

Quo vadis DiEM25



Quo vadis DiEM25 - Yanis Varoufakis hat für die Bewegung #DiEM25.offical viel vor. Aus der linken paneuropäischen politischen Bewegung „Democracy in Europe Movement 2025“ soll in den nächsten Jahren eine Partei werden. Erklärtes Ziel ist der Antritt zur Europawahl 2019.


In 2016 legte DiEM25 den Fokus auf die Beschreibung und des zur Diskussion stellen eines European New Deal, der sich mit den Krisen der Eurozone, Arbeitslosigkeit, Armut und Migration auseinandersetzt. Mit dieser klassischen A... ganzen Beitrag anzeigen


14. Mai 2017

Bundestagswahlkreis Saarlouis



Sonntag, Wahlkreiskandidatennominierung Saarlouis durch. Top Zusammenarbeit mit Thomas, Sascha, Reinhold uva. War mir ein Vergnügung die Rolle des Versammlungsleiters zu übernehmen.
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7. Mai 2017

Bundestagslistenaufstellung Saarland



57,32%,Thomas Listenplatz 1 und Andrea Platz 2. Wie cool ist das denn?!?!?
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20. April 2017

Arbeitsmarktstatistik schöngefärbt

„Die Qualität der Statistik der Bundesagentur für Arbeit für den Berichtsmonat März 2017 ist wie gewohnt schlecht. Veränderung zum Vorjahresmonat statt zum Vormonat, keine Entwicklungsprognose für den Folge-monat und kryptisch sowie unvollständig wie gehabt: so sucht man auch in diesem Bericht die Saarländer in Hartz - IV, die arbeitssuchenden „erwerbsfähigen Hilfebedürftigen“, die arbeitslos gemeldeten Personen in einer Kündigungsfrist und die Selbstständigen auf Anstellungssuche vergeb... ganzen Beitrag anzeigen


 

 
 

 

 

 

 

 


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