„2017/06/11 - 14:17 - Frieden ist drin, Demokratie bleibt aber draußen? #bpt2017 #status“

 

 

 
 
 
13. Januar 2018

Neujahrsempfang Stadtverband Saarlouis

Es hat mich sehr gefreut für den Landesvorstand einige Worte sagen zu können. https://youtu.be/3PPcS4uHoeM
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13. Januar 2018

Grubenflutung: Und den Saarlouiser Kreis trifft es auch

Die Linksfraktion im Gemeinderat Merchweiler war einer der Mitinitiatoren der Veranstaltung rund um das Thema Grubenflutung am 9. Januar 2018. Drei Stunden Vorträge, eine abschließende Diskussions- und Fragerunde, über 800 Anwesende. Die Fraktionsmitglieder Peter Meisberg und Alexander Petto zeigten sich über die Resonanz mehr als nur erfreut. Anwesend war die Kreisvorsitzende Andrea Neumann, die als Stadträtin in Neunkirchen, schon eine klar ablehnende Positionierung zu den RAG-Plänen gezeigt hatte... ganzen Beitrag anzeigen
06. Januar 2018

Maassches NetzDG – oder wie mache ich Firmen zu Richtern über die Meinungsfreiheit in den sozialen Netzen

Das Maassche Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist nun seit dem 1. Januar 2018 in Kraft. Durch dieses Gesetz werden soziale Netzwerke mit mehr als 2 Millionen Nutzern verpflichtet innerhalb von 24 Stunden alle Beiträge zu löschen, die „offensichtlich rechtswidrig“ sind. 21 Rechtsnormen wurden dabei benannt. Darunter auch wenig offensichtliche Punkte wie üble Nachrede, Beleidigung, Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereiches durch Bildaufnahmen. Denn wo beginnt die üble Nachrede und wo ... ganzen Beitrag anzeigen

03. Januar 2018

Arbeitslosenstatistik Dezember 2017

Der Berichtsmonat Dezember 2017 der saarländischen Arbeitsagentur weist in seiner offiziellen Lesart mal wieder einen Rückgang der Arbeitslosigkeit auf. Die ausgewiesene Zahl, wie gewohnt in Bezug zum Vorjahresmonat und nicht dem Vormonat, sollte man durch den direkten Vergleich November zu Dezember 2017 relativieren: 54 Arbeitssuchende mehr, 83 Arbeitslose weniger. In nackten Zahlen gem. den Detailangaben der Arbeitsagentur: 32.526 Saarländer in Arbeitslosigkeit, 50.911 Saarländer im ‚engeren Sinn... ganzen Beitrag anzeigen

13. Dezember 2017

E-cht v-errücktes S-aarland

Die Geschäftsführer des EVS Jungmann (CDU) und Philipp (SPD) sichern sicherlich keine „Unterstützung“ für die Kommunen im Saarland zu, wie sie gegenüber der SZ behaupten (https://goo.gl/fLoces). Sie forcieren hingegen rein die Umsetzung der EVS-Grüngut-Konzeption. Diese sieht vor, dass der EVS nicht nur an der Abnahme, sondern auch an der Weiterverwendung verdienen wird. So sollen Strom und verkaufsfertiger Dünger aus dem Grüngut gewonnen werden. Gut für den EVS, schlecht für die Saarländer... ganzen Beitrag anzeigen
30. November 2017

Arbeitslosenstatistik November 2017 - ein Spiegelbild der Perspektivlosigkeit der Landesregierung

Der Berichtsmonat November 2017 der saarländischen Arbeitsagentur weist enorme Rückgangszahlen aus, die sich beim Betrachtungswechsel Vorjahresmonat zu Vormonat deutlich relativieren. Aktuell werden 32.609 Arbeitslose und 51.151 Saarländer in Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit) ausgewiesen. Und das trotz der Definitionsspielchen rund um den Begriff Arbeitslosigkeit, wodurch z.B. alle krankgemeldeten Arbeitslose oder Saarländer in Weiterbildungen nicht mitgerechnet werden. Der angegebene Wert dürfte... ganzen Beitrag anzeigen
29. November 2017

Bouillon will höhere Eintrittspreise in Bädern – ich möchte bessere Minister – man bekommt nicht immer das, was man gerne möchte

Innenminister Klaus Bouillon (CDU) verlangt als Ausgleich für Mittel aus seinem zehn Millionen Förderprogramm zur Sanierung von Frei- und Hallenbädern sinkende Defizite. Die Folgen werden steigende Preise sein. Oder bekommt man es tatsächlich hin, dass Kommunen gemeinsam Bäder finanzieren werden? Die Begründung des Ministers ist simpel: für die Bäder sind die Kommunen verantwortlich. Seine weitere Ausführung gegenüber der SZ geradezu abenteuerlich. „Wir fördern als Landesregierung doch nicht ... ganzen Beitrag anzeigen

29. November 2017

Glyphosat

Nun hat die EU-Kommission also die Zulassung des Totalherbizids Glyphosat doch um fünf Jahre verlängert, die Lobbyarbeit der Glyphosate Task Force (GTF) macht sich also doch bezahlt. Was Verbote angeht, hat sich die komplette EU-Ebene also für längere Zeit aus dem Rennen genommen; wobei für Bayer und die GTF 15 Jahre wünschenswerter gewesen wären. Denn die Geschäfte mit Glyphosat als Unkrautvernichter und glyphosatresistenten Nutzpflanzen lohnen sich. Über die Tatsache, dass sich Deutschland fü... ganzen Beitrag anzeigen
26. November 2017

6. Landesvorstand der Saarlinken

Der Landesparteitag der Saarlinken am Samstag, den 25.11.2017, in Völklingen zeigte es ganz deutlich: die Basis wünscht sich endlich Ruhe und Rückbesinnung auf politische Inhalte. Es wurde ein Tableau gewählt, dem die Delegierten zutrauen –und an das sie die gerechtfertigte Forderung stellen-, dass sowohl der Schulterschluss zwischen Landtagsfraktion-Landespartei-Bundestagabgeordnetem wiederhergestellt, als auch der Fokus auf eine niveauvolle innerparteiliche Diskussionskultur und die Erarbeitung po... ganzen Beitrag anzeigen
12. November 2017

#weareN

11.11. ist vorbei, heute ein Zeichen ins ernster Sache. Gegen Verfolgung, immer, überall.

„Wir sind Nazarener!“ – eigentlich ist das ‚N‘ ein einfacher Buchstabe des arabischen Alphabets. Doch mit diesem „ن“ kennzeichnet der IS die Häuser von Christen. Wer nicht konvertiert, flüchtet oder eine Schutzabgabe zahlt, verwirkt sein Recht zu leben. Zehntausende Christen flohen allein aus Mossul, zahlreiche Christen wurden hingerichtet, ermordet.

Das Symbol ist auf dem besten Weg, sich al... ganzen Beitrag anzeigen

 

 
 

 

 

 

 

 


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